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Donnerstag, 19. Januar 2006

Lohndumping und europäische Werte

Soll Europa auf Lohndumping, Sozialabbau und Reduktion des erreichten sozialen Sicherheitsniveaus erbaut werden? Wie können oder sollen "gemeinsame Werte" entstehen bzw tradiert werden, wenn sich Menschen bedroht fühlen (und sind)? Bedroht von Lohndumping, Arbeitslosigkeit, Sozialabbau.

Wenn etwa EU-Sozialkommissar Vladimir Spidla vor Beginn des Treffens der EU-Sozial- und Arbeitsminister seine Ablehnung der von Österreich und Deutschland verhängten Beschränkungen für die Tätigkeit von Arbeitskräften aus den neuen EU-Staaten bekräftigte, dann bestätigt dies einmal mehr die Blindheit der EU-Administration vor der sozialen Lage in vielen (westlichen) EU-Staaten.

Anstatt Liberalisierung, Privatisierung und Flexiblisierung (der Arbeitsmärkte) braucht Europa eine Initiative für Wachstum und Beschäftigung. Europa muß ein "soziales Europa" werden, in der sich die Menschen wohl fühlen und Abschied nehmen von einer neo-liberalen Wirtschaftsunion als Tummelplatz menschenverachtender Kapitalisten.

Eine Nivellierung nach unten (somit nach Osten) bedeutet den Tod des europäischen Friedensprojektes. Doch das hat dieser (kommissarische) Träumer offenbar (selbst nach Ablehnung der EU-Verfassung durch die Franzosen und Niederländer noch immer) nicht kapiert.

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