the aesthetics of life

Es ist wohl an der Zeit mal eine kurze Zwischenbilanz zum Wahlkampf 2008 zu ziehen, auch wenn die Menschen noch so gar nicht auf die Wahl eingestellt sind. Zurück vom Urlaub haben sie andere Sorgen als den politischen Parteien zu zuhören. Der Schulanfang belastet darüber hinaus emotional die Familien oder AlleinerzieherInnen mit schulpflichtigen Kindern. Politisches Gequassel ist etwas, was die Leute dzt so gar nicht interessiert. Zwar scheinen die Einschaltquoten bei den sogenannten "Duellen" im TV anderes vermuten zu lassen, doch letztlich sind es doch nur Penionistinnen und Pensionisten sowie die zahlreichen politische FunktionärInnen, welche den Diskussionen lauschen. Doch das will selbstverständlich niemand zugeben!

Der Faymann-SPÖ gelang ein fulminanter Wahlkampf-Start.
Die schüsselige Molterer-VP wurde überrumpelt und gekonnt in die Defensive des ewigen Neinsagers gedrängt. Mit der Ankündigung die fünf Punkte (Mwst-Senkung, Studiengebühren, Pflegegeld, Hacklerregelung und Familienbeihilfe) noch im September im NR beschließen zu lassen, wurden mehrere strategische Ziele erreicht:
1) Absetzen der Faymann-SP von der Wahlversprechen brechenden Gusi-SP
2) Kreation eines "Macher"-Image des herzig mild lächelnden Spitzenkandidaten
3) Unterschiedliche Zielgruppen konnten angesprochen werden.
In der Tat würde das Paket vielen eine große finanzielle Entlastung bringen (Eltern mit studierenden Kinder ersparen sich immerhin 700 €/Jahr), wobei allerdings die Mwst-Halbierung auf Lebensmittel in den Bereich der symbolischen Politik einzureihen ist und defacto nur den Handelsketten etwas bringen wird.

Wirtschaftspolitisch ist die Mwst-Halbierung sogar gefährlich, da sie eine mögliche steuerliche Entlastung der Klein- und Mittelverdienerinnen (2010) minimiert. Es ist jeder/m bewusst, dass diese Mwst-Senkung nicht kontrolliert werden kann: Zum einen durch die Anzahl der Produkte, zum anderen infolge unterschiedlicher Zusammensetzung der Produkte und zum dritten durch schwankende Einkaufs-(Weltmarkt-)preise. Ein Beispiel: Sollte etwa der Liter Milch der Fa x nach der Senkung um 5 Cent (somit 90 Cent statt 95 Cent) billiger werden, wird er aber weiterhin um 95 Cent verkauft, so werden dies die Handelsketten mit in der Zwischenzeit gestiegenen Einstandspreisen begründen. Zum einen. Und zum anderen: Wer soll die Preise der in die tausenden gehenden unterschiedlichen Waren kontrollieren? Mit welchen Stichtagen etc. Somit: Das bringt wirklich nichts und ist verteilungspolitisch und wirtschaftspolitisch kontraproduktiv. Aber eine (deutliche) Symbolik. Mehr leider nicht. Dennoch ist diese Symbolik wahrscheinlich für viele Menschen notwendig und wird WählerInnen-Stimmen insbes in den ärmeren Schichten der Bevölkerung bringen.

Die Grünen besinnen sich ihrer konservativen Wurzeln und gehen im Bassin der Jugendlichen (Wahlalter 16) angeln.
Van der Bellen muss mit Recht um seine gewünschte Vizekanzlerschaft bangen. Darum: Back to the roots. Mit der Aufnahme der militanten Tierschützer in ihre Kandidatenliste und der Infragestellung 'linker' Grüner wie Öllinger und Rossmann versuchen die ins Abseits gedrängten Grünen ihre "Basis" wieder zu finden und obendrein 16-jährige zu ködern. Ein Beispiel dafür, wie verbissen sie nun um eine potentielle Regierungsbeteiligung ringen. Dass der alternde Professor in der Zwischenzeit nicht einmal mehr für RenterInnen wählbar ist, der intellektuelle linke Rand durch die Tierschützerpartie nun völlig verloren geht, suchen sie durch Zugewinne bei den 16-jährigen Girlies, die jedes Katzerl mehr interessiert als Politik im allgemeinen, und bei den alternden konservativen Grünen wett zu machen. Na, viel Glück dabei. Mehr als der 4. Platz wird ohnehin nicht rausschauen.

Haiders Doppelpass-Spiel
Für Herrn Haider geht es in erster Linie um seine Kärntner Landtagswahl im nächsten Jahr. Und die hat er mit seiner Spitzendkandidatur (und der damit verbundenen Öffentlichkeitswirkung) fest in der Tasche. Er kann sein fatal auf einen Schuldenberg zusammen mit dem Verkauf des Kärntner Tafelsilbers (Hypo Alpen-Adria) aufbauende Politik als "Kärntner Modell" verkaufen, was ihm im südlichsten Bundesland freudige Begeisterung einbringt. Und: Er kann über seinen bislang verurteilten Kompagnon Westenthaler in der Bundespolitik mitmischen und endlich wieder die Fäden ziehen. Insofern fühlt er sich wohl als Schlüssel für Schüssel. Wenn auch unwählbar, so ist und bleibt der Mann ein politisches Phänomen.

Opportunismus pur: Die FPÖ unter Strache
Herr H.C. erste Tätigkeit als der FPLÖ übernahm war angeblich sich einen protzigen Dienstwagen und eine wunderschöne lederne Aktentasche zu besorgen. Wie auch immer: Die Schulden der FPÖ stiegen ähnlich wie seine MigrantInnen-Hetze in der Zwischenzeit aufs nicht mehr Kontrollierbare. Die Lufthoheit über die Wiener Stammtische hat er erobert, bedenklich auf mittlere Sicht erscheint sein Zuspruch bei den Jugendlichen. Wenn er ein Ministeramt angeboten bekommen sollte, würde er sich sogar mit seinen Ziehvater versöhnen. Und die Bierrabauken wären glücklich über das dann wieder vereinte "dritte Lager".

Dinkhauseres Macht-Kalkül
Der Tiroler liebäugelt mit einem Gesundheits- oder Sozialministerposten in einer von der VP dominierten Regierung. Programmatisch hat er nichts zu bieten. Abgesehen von seiner Tiroler Kernwählerschicht spricht er vor allen verirrte RentnerInnen an. Er wird mit dem zunehmenden Intensivwahlkampf der Großparteien nicht mithalten können, zumal diese - nicht zuletzt durch die bald stattfindende NR-Sitzung - die Medienberichterstattung dominieren.

Liberale Chancen gesunken
Noch nie standen - zumindest am Papier - die Chancen für die Liberalen in die Regierung zu kommen so gut. Theoretisch könnte es sich zusammen mit Dinkhauser und den Grünen in einer VP-Regierung ausgehen. Und für Haselsteiner, der seine Wahlkampffinanzierung wahrscheinlich von der Steuer absetzen kann (oder damit rechnet sie durch die Wahlkampfkosten-Rückerstattung mit Zinsen zurück zu bekommen) wär's ein gutes finanzielles aber auch politisches Geschäft. Allerdings gilt für sie ähnliches wie für Dinkhauser: Die Fokussierung der Medien auf die Großparteien lässt die liberale Kandidatur vergessen. Zum zweiten: Der Neo-Liberalismus als beherrschende Ideologie hat ausgedient. Und drittens: Liberale Rezepte gegen die Sorgen der Menschen (Teuerung, Pensionen, Pflege) gibt's schlichtweg keine. Insofern wäre anzunehmen, dass es Frau Schmidt und Herrn Haselsteiner nicht gelingen wird die 4%-Hürde zu überspringen, was zweifellos ein Positivum dieser NRW wäre.

Pfarrer Willi im Eck
Zwar konnte Herr Molterer in der Konfrontation mit dümmlich-smarten H.C. seine einschläfrigen Predigten etwas einschränken, weiland zum Polterer wurde er nicht. Allerdings schien es ihm damit gelungen zu sein die köchelnde Obmann-Debatte auf eine kleinere Stufe zu drehen. Dennoch: Deutlich wird einmal mehr, dass die VP nichts, aber schon überhaupt nichts als eine Fortführung des Schüssel-Kurses zu bieten hat. Sie wird denn auch die Wahl knapp verlieren. Willi wird am Sessel hocken bleiben und mit Wolfis Unterstützung aus der zweiten Position mit Dinkhauser und den Grünen eine Regierung bilden. Alles andere würde sein politischer Tod bedeuten. Und tot gesagte leben (bekanntlich) länger. Zum Leidwesen des Landes und seiner Menschen.

Kaum jedemand erinnert sich noch: Schon im Rahmen der Koalitionsverhandlungen 2002 warf sich Frau Glawischnig Schüssel an die Brust. Als Vertreterin der bürgerlichen Grünen hätte sie wohl ihren letzten Slip verkauft um als Umweltministerin inthronisiert zu werden . Es waren damals die "linken Grünen" der "Grün-alternativen Gewerkschaftsfraktion", allen voran Öllinger, die vehement jene sozialen Maßnahmen einforderte, welche Schüssels neoliberalen menschenfeindlichen politischen Kurs zuwider liefen und Schwarz-Grün verhinderten.

Die bürgerliche Partie der Grünen hatte aus der mißlungenen Anbiederung gelernt: Vorsorglich wurde bereits vor einigen Monaten die grün-alternative ("linke") Fraktion innerparteilich abmontiert. Nun endlich: Freie Fahrt für Politik-Opa Van der Bellen, der seinen Abgang mit einer Kuntion als Vizekanzler krönen möchte und vor allem für Frau Glawischnig, deren hemmungslose Regierungsgeilheit ihr endlich im Herbst den ersehnten Orgasmus bringen wird. Grüne Prinzipien werden geopfert am Jahrmarkt persönlicher Eitelkeiten. Karrieregeilheit vor sozialer Programmatik.

Die Fotomontage im heutigen "Österreich", Molterer faßt die als Braut heraus geputzte Frau Glawischnig ungeniert an den Busen, hat mehr als Symbolik, sie spiegelt paktierte Realität. Der alternde Van legte im gestrigen "Zib 2" ein Schäuferl nach: Seine Truppe steht am Praterstrich bereit. Ohne wenn und aber! Wer bietet - ein bißchen - mehr? Studiengebühren, Ausländerpolitik, Bildung: Keine Festlegungen, alles Verhandlungssache, alles nicht so wichtig.

Schwarz-Grün-Dinkhauser ist fix programmiert, super für Schüssel (und seine Marionette Molterer), schlecht für die Menschen und noch schlechter für das Land. Die schüsselige Partie wird sie - ebenso wie einst die Blauen, später die Roten - locker an die Wand spielen. Es wird im kalt im Herbst und noch kälter im Winter. Mir graut.

Der Erfolg, so heißt es manchmal, habe viele Väter. Das Scheitern, so könnte Mensch folgern, hat nicht wenige Kinder.

In der Tat trugen zum Wahlerfolg der SPÖ bei den NRW 2006 nicht oder zumindest weniger des SPÖ-Vorsitzenden "Strahlenkraft", als vielmehr ein Bündel von sich in den Jahren davor verändernden Einstellungen in großen Teilen der Bevölkerung bei. Das "neo-liberale" Experiment Schüssels, durch welches das Land in nur sechs Jahren mehr verändert wurde, als in den vielen Jahrzehnten davor, hatte in den Köpfen vieler ausgedient.

Alfred Gusenbauer traf mit seinem Ruf nach "sozialer Gerechtigkeit" die Herzen vieler, auch wenn er selbst dort nicht vorkam. Letzteres nicht (selbst-)kritisch reflektiert zu haben, war "Gusis" historischer Fehler. Für ihn, der mit seinen Ruf nach "sozialer Gerechtigkeit" mit konkreten Versprechen, wie etwa die Abschaffung der Studiengebühren (als Angebot an die "Mittelschichten") oder Stornierung der "Eurofighter" (und Verwendung der frei werdenden Mitteln für Sozialreformen), in den Intensivwahlkampf ging, war letztlich die Erfüllung seines "Sandkastentraums" wichtiger als die (berechtigten) Hoffnungen und Wünsche seiner WählerInnen. Denn diese hatten gerade ihm mehr als den Grünen die Durchsetzung dieser Wahlkampfforderungen zugetraut.

Für die ÖVP, fokussiert in der Person Wolfgang Schüssel, ging es um Bestandsicherung. Der von schwarz-blau konsequent durchgeführte neo-liberale Umbau der Sozialsysteme durfte nicht rückgängig gemacht werden, die (abgewählte) Regierung Schüssel durfte nicht zur Episode verkommen. Deshalb zog er sich nicht in den Schmollwinkel zurück, sondern sicherte sich den VP-Parlamentsklub als Hausmacht, von der er weiterhin die Strategie der Partei zu bestimmen suchte. Was ihm denn auch vorzüglich gelang.

"Gusi" war nicht nur ein schlechter Poker-Spieler, sondern vor allem ein einfältiger Egomane. Der Mann glaubte wohl "im Ernst", dass ihm - wenn er erst mal Bundeskanzler sei - die Herzen der Mensch, wie einst seinem Vorbild Bruno Kreisky, zufliegen werden. Dass ihm dafür das Format und vor allem "das Gespür für die Menschen in diesem Lande" fehlte, war ihm (und nicht wenigen in der sozialdemokratischen Partei) nicht bewusst.

Hofften nicht wenige seiner WählerInnen, dass nach dem pragmatisch-coolen, exzellent Botschaften formulierenden Schüssel nun doch zumindest etwas "Wärme" und vor allem "Ehrlichkeit" in der Politik Einzug halten werde, so wurden sie zu rasch vom Gegenteil überzeugt. Gusenbauer vergälte durch sein schlechtes Pokerspiel in den Koalitionsverhandlungen so ziemlich alle durch die Nichterfüllung seiner Wahlversprechen. Ihm ging es um seine Kanzlerschaft, und das blieb der Öffentlichkeit nicht verborgen.

Dem eisernen "Wolfi" gelang in den Koalitionsverhandlungen als dritten (erfolgreichen) Coup nach seinen beiden Regierungsbildungen: Die Demontage einer siegreichen Sozialdemokratie. Studiengebühren und Eurofighter bleiben, die Schlüssel- und Zukunftsministerien der Bundesregierung (Finanzen, Wirtschaft & Arbeit, Gesundheit, Äußeres, Inneres) blieben fest in konservativ-liberaler Hand. Damit hatte Schüssel einen Blokadering um die einstigen (unsozialen) Maßnahmen seiner schwarz-blau-orangen Regierungen gelegt und jegliche Rückgängigmachung von vornherein einen Riegel vorgeschoben.

Wenn nicht die Sozialpartner ein Maßnahmenpaket abgestützt durch eine WIFO-Studie vorgelegt hätten, was denn auch in großen Teilen ins Regierungsprogramm Eingang fand, wäre dieses nur mehr partiell von Schwarz-Blau-Orange zu unterscheiden gewesen. Die von der Regierung Gusenbauer dann letztlich erfolgreich durchgesetzten Reformen (Arbeitsmarktpaket, Jugendlichpaket, Maßnahmen für Ältere, Kampf gegen Sozialbetrug von Unternehmungen, Kompromiss in der Schulreform) gingen ohne Ausnahme alle auf sozialpartnerschaftliche Vor-Vereinbarungen zurück.


Nachdem der österreichische Bundeskanzler keine "Richtlinienkompetenz" in der Bundesregierung hat (wie etwa die deutsche Bundeskanzlerin) konnten die VP-MinisterInnen alles verhindern, was nicht im Vorfeld (etwa durch die Sozialpartner) akkordiert war. Hatte Gusenbauer nicht dem Mumm zu sagen, "Leute ich kann nicht Bundeskanzler werden, denn ich kann die Euch gegeben konkreten Wahlversprechen nicht einmal zur Hälfte (was die Menschen wahrscheinlich noch verstanden hätten) durchsetzen!", so machten alsbald nur noch mehr oder minder annektotische Bemerkungen über ihn die Runde ("Gusis Sager"), was zusammen mit dümmlichen und unnötigen Kriegen auf politischen Nebenschauplätzen ("Raucherlokale") und einem zum Ärger der Menschen nur mehr mit wohl formulierten Erklärungen "warum etwas nicht geht" auftretenden Regierungschef zum Verlust jeglicher "Stammtischhoheit" der Sozialdemokratie führte.

Gelang der VP einfach hervorragend medial alles Scheitern der SP zu zuweisen, so konnte Gusenbauer nicht "mit Wärme und Verständnis" die Blokadepolitik der ÖVP in Regierung und im Parlament kommunizieren. Im Gegenteil, "Gusi" wurde zunehmend zum meistgeschmähten Politiker des Landes. Und in den "roten" und vor kurzem "rot gewordenen" Bundesländern wurde der Kanzler zum Sargnagel der Landeshauptleute, die um ihre (Wieder-)Wahl fürchteten.

Als sich diese politische Patt-Situation immer mehr zuspitzte, der rote Bundeskanzler nicht nur kaum mehr Sympathien in der Bevölkerung aufweisen konnte, vielmehr die Partei nun nicht nur auf Bundesebene, sondern nun auch in den Ländern mit in seinen Abgrund riss (LTW Niederösterreich, Tirol) schlugen die Parteigranden zu und entzogen ihrem Vorsitzenden (und regierenden Kanzler) in einem in der österreichischen Geschichte einmaligen Vorgang das Vertrauen.

Das "soziale Antlitz" der Sozialdemokratie, in der Zwischenzeit längst verloren gegangen, musste wieder sichtbar gemacht werden. Die zum Schlagwort gewordene "Soziale Gerechtigkeit" muss wieder gelebt und für die Menschen in der Politik fühlbar gemacht werden.

Die Inthronisierung von Werner Faymann und eine längst überfällige prononcierte Haltung in der EU-Politik, die überwiegend noch immer von einer neo-liberalen Administration beherrscht wird, waren die notwendige Folge.

Dass die ÖVP die persönliche und (vor allem) politische Abschasselung des Kanzlers durch seine eigene Partei angesichts der aktuellen Meinungsumfragen ausnützt und Neuwahlen fordert war abzusehen. Denn: Spätestens bei den dem anstehenden Budgetverhandlungen im Herbst hätte die ÖVP gegenüber der Faymann-SPÖ entweder Federn lassen (will bedeuten: einer zumindest partiellen Demontierung der Schüssel-Reformen" zustimmen müssen) oder die Regierung verlassen müssen. Dies hätte Wahlen noch im Spätherbst oder im Frühjahr sowie den medialen "schwarzen Peter" bedeutet.

Der Absprung der VP war somit zu keinem Zeitpunkt günstiger als jetzt, mal abgesehen davon, dass ("ach, du glücklicher Molterer!") eine - seit längerem schon vehement im Inneren der Partei und medial kaum thematisierte - VP-Spitzenkandidat-Debatte vermieden werden konnte.

Es grenzt an Absurdität sondergleichen, dass sich nun jene der Öffentlichkeit als "stabile Kraft für Österreich" präsentieren, die zur Bestandsicherung ihrer einstigen unsozialen Maßnahmen die Regierung eines vielleicht bemühten jedoch abseits vom WählerInnen-Willen agierenden und darob nicht mit Unrecht ungeliebten Kanzlers scheitern ließen.

nestor guckt ja hier und da noch so in die bloggerische welt. und dann stellen sich doch sehnsüchte nach all den lieben ein, die er nun schon nahezu jahre nicht mehr sah und sprechen konnte.

aufgescheucht durch rokkers rehlein-diskurs wurde er auf die aktuellste verschwörung aufmerksam.

traurig ob der unmöglichkeit seines mittuns und suchend nach alternativen fiel ihm jedoch die zukunftsorientierte option eines advent- und weihnachtsmärktlichen punschierten standltreffs ein. einfach mal so zwischen durch als after-work-date.

es wäre so schön euch alle - nach langer zeit - mal wieder beschnuppern zu dürfen...

nestor wünscht allen bloggerInnen ein erfolgreiches, schönes und 'gesundes' jahr 2007.

p.s.: und allen lieben sei somit mitgeteilt, daß er seit längerem unter der (nun) alten numero handysch nicht (mehr) erreichtbar ist. the new kann bei bedarf mailig (an-)gefordert werden ;))

auf all die netten, lieben und so erfrischenden kommentare zu meinen letzten beitrag, darf ich bescheiden auf einen (leider) längst vergessenen und im (bloggerischen) dunkel der vergangenheit liegenden beitrag von miss understood verweisen, der - wie ich damals nicht so in aller schärfe erkannte - en detail das aussagt, was ich mir schon seit einigen monaten über die bloggerische athmosphäre zu denken erlaube.

es ist und war notwendig daraus die notwendie konsequenz zu ziehen. wie bei vielen meiner einstigen blogger-kommiltonInnen ebenfalls zu bemerken war und ist.

"sag' niemals nie!", doch in der vergagenheit und auch weiterhin fehlt dem von odysseus zu nestor mutierten elderman jegliches mitteilungs- und präsentationsbedürfnis.

kaum aus dem süden des (eigenen) landes zurück gekehrt startet er in maurisch-kastilianische gefilde.

was zum einen (unweigerlich) die frage aufwirft, ob nun (unter anderem) das ruhen (und nicht nur das) in fremden betten zur (süssen) alltäglichkeit werden soll?

zum anderen ist wohl zu prüfen inwieweit beteiligungen (in welcher form auch immer) an jenen verkehrsunternehmungen, zu deren betriebsgewinn er in den vergangenen monaten einen nicht unmaßgeblichen beitrag leistete, anzudenken sind.

wie auch immer, allein der scheußlich-kalten ehemaligen Reichs- und früheren k&k Residenzstadt mit seiner spießbürgerlich-großgoscherten ergo dümmlichen journaille wenn auch nur für einige Tage zu entfliehen schafft genugtuung.

auch wenn dadurch die (eigene) matratze unbelegt bleibt und der kühlschrank immer auf's neue für (kurzfristige) aufenthalte zu füllen ist.